Gesetze / Neuntes Buch Sozialgesetzbuch

SGB IX

§ 156 Begriff des Arbeitsplatzes

Stand: 10.06.2019

SozialrechtBund74 Entscheidungen

Wird zitiert von 74

Wichtigste und neueste Entscheidungen anzeigen

Nach Gewicht

  1. OVG Rheinland-Pfalz, 06.10.2022 – 7 A 11104/21Zitiert von 2
  2. LAG Mecklenburg-Vorpommern, 17.01.2024 – 3 Sa 103/23Zitiert von 2
  3. LSG Hamburg, 13.09.2023 – L 2 AL 41/22 D
  4. VG Mainz, 10.10.2024 – 1 K 140/24.MZ
  5. SG Hamburg, 16.11.2022 – S 44 AL 257/20Zitiert von 1
  6. LSG Hessen, 30.06.2025 – L 7 AL 27/25Zitiert von 1

Zuletzt entschieden

  1. OVG Niedersachsen, 28.01.2026 – 2 LA 206/25
  2. LSG Hessen, 27.01.2026 – L 3 SB 206/24Zitiert von 1
  3. LSG Baden-Württemberg, 17.10.2025 – L 8 SB 1725/25

„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung § 156 SGB IX zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.

74 Entscheidungen zu § 156 SGB IX →

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/SGB%209%202018/156#abs-1 (1) Arbeitsplätze im Sinne dieses Teils sind alle Stellen, auf denen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, Beamtinnen und Beamte, Richterinnen und Richter sowie Auszubildende und andere zu ihrer beruflichen Bildung Eingestellte beschäftigt werden.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/SGB%209%202018/156#abs-2 (2) Als Arbeitsplätze gelten nicht die Stellen, auf denen beschäftigt werden:

1.
behinderte Menschen, die an Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben nach § 49 Absatz 3 Nummer 4 in Betrieben oder Dienststellen teilnehmen,
2.
Personen, deren Beschäftigung nicht in erster Linie ihrem Erwerb dient, sondern vorwiegend durch Beweggründe karitativer oder religiöser Art bestimmt ist, und Geistliche öffentlich-rechtlicher Religionsgemeinschaften,
3.
Personen, deren Beschäftigung nicht in erster Linie ihrem Erwerb dient und die vorwiegend zu ihrer Heilung, Wiedereingewöhnung oder Erziehung erfolgt,
4.
Personen, die an Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen nach dem Dritten Buch teilnehmen,
5.
Personen, die nach ständiger Übung in ihre Stellen gewählt werden,
6.
Personen, deren Arbeits-, Dienst- oder sonstiges Beschäftigungsverhältnis wegen Wehr- oder Zivildienst, Elternzeit, unbezahlten Urlaubs, wegen Bezuges einer Rente auf Zeit oder bei Altersteilzeitarbeit in der Freistellungsphase (Verblockungsmodell) ruht, solange für sie eine Vertretung eingestellt ist.

Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/SGB%209%202018/156#abs-3 (3) Als Arbeitsplätze gelten ferner nicht Stellen, die nach der Natur der Arbeit oder nach den zwischen den Parteien getroffenen Vereinbarungen nur auf die Dauer von höchstens acht Wochen besetzt sind, sowie Stellen, auf denen Beschäftigte weniger als 18 Stunden wöchentlich beschäftigt werden.

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